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Tagung des Hauptausschusses

17. März 2021, 18:00 - 22:00

Liebe  Mitglieder,

am Mittwoch, den 17.März tagt der ☞ Hauptausschuss. Für Sie vor Ort unsere Abgeordneten

  • Hans-Peter Pohl (Ausschuss Vorsitzender)
  • Rainer Ganser (stellvertretender. Vorsitzender)
  • Michael Theis

laden Sie dazu recht herzlich ein. Der Hauptausschuss ist ein beschlussfähiger Ausschuss. Gewöhnlich tagt der Ausschuss auch mal etwas lebhafter. Kommen Sie vorbei und informieren Sie sich über die zukünftigen Projekte der Stadt Falkensee.

☞ Tagesordnung 

  1. Tagesordnung:
  1. Öffentliche Sitzung:
  2. Einwohnerfragestunde (maximale Dauer: 30 Minuten)
  3. Geschäftliches
  4. Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 10. Februar 2021
  5. Vergabebeschlüsse des Hauptausschusses:

4.1 Planungsleistungen Hallenbad – Leistungsphase 8 und 9 (DS 8127)

  1. Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 (DS 8128)
  2. Beschluss zu Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 (DS 8129)
  3. Quartalsbericht des Kämmerers zum 31.12.2020 zum Haushaltsplan der Stadt Falkensee für das Haushaltsjahr 2020 BE: Herr Haase (Kämmerer)
  1. Antrag (Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und IdJ feat. PPPTHBH):

i2030 Interkommunale Zusammenarbeit in der Vorplanungsphase anstreben (DS 8130)

  1. Antrag (Bündnis 90/Die Grünen): Infektionsschutz an städtischen Schulen und Kitas konsequent umsetzen – Proaktive Maßnahmen ergreifen (DS 8117)
  1. Antrag (IdJ feat. PPPTHBH): Ausstattung von Erzieher*innen mit transparenten Mund-Nasen-Masken (DS 8119)

11.1. Antrag (Bündnis 90/Die Grünen und CDU): Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems (DS 8131)

11.2. Aufgaben der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse / Handhabung der Sitzungseinladungen der Ausschüsse

  1. Weiterentwicklung der Straßenneubau-Beitragssatzung
  2. Sachstandsinformationen:
  • weiteres Verfahren zur „alten“ Stadthalle (Denkmalschutz)
  • Breitbandausbau an Falkenseer Schulen
  • Wohnbauprojekte in Falkensee
  • Impfzentrum in der Stadthalle
  1. Sonstiges
  • Etaterhöhung für bessere Baumpflege
  • Beschlusskontrolldatei/Nachverfolgung der Beschlüsse im Ratsinformationssystem
  • Umsetzungsstau in der Verwaltung

Ihre Stadtverordneten im Hauptausschuss freuen sich auf Ihr Kommen

Details

Datum:
17. März 2021
Zeit:
18:00 - 22:00

Veranstalter

Stadt Falkensee
Website:
https://www.falkensee.de

Veranstaltungsort

Stadthalle Falkensee
Scharenbergstraße 15
Falkensee, Brandenburg 14612 Deutschland
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