Stadtverband
ASUKM
Öffentliche Sitzung ASUKM 08.11.2021
- Zum Haushalt wurde der zusätzliche Bedarf bei der Baumpflege diskutiert. Einerseits sieht die Verwaltung Möglichkeiten der Effizienzsteigerung der Mitarbeiter/innen von einer Arbeitsstunde pro Tag und Einstellung einer zusätzlichen Arbeitskraft, um dem zusätzlichen Bedarf an Baumpflegemaßnahmen gerecht werden zu können, andererseits sei die Beauftragung von Dienstleistern günstiger. Der notwendige Bedarf für den Haushalt wird noch beziffert. Auffällig ist übrigens der hohe Krankenstand mit 9 %, Im Vergleich dazu beträgt der Krankenstand im Handwerk 5,4 % und in der Industrie 5,6 %.
- Das Planungskonzept für den in Aufstellung befindlichen BPlan F93 mit dem Nahversorgungszentrum Coburger Straße/Adlerstraße wurde diskutiert.
- Die Verkehrs- und Parksituation auf dem Akazienhof war Gegenstand. Hierzu hat die Verwaltung die Notwendigkeit der Parkverbote für die Sicherstellung möglicher Feuerwehreinsätze mit Drehleitern deutlich gemacht und darauf hingewiesen, dass dies auch Voraussetzung der Baugenehmigung war. Insgesamt sind nur rund 50 % der privaten Stellplätze vermietet.
- Das Klimaschutzkonzept wurde grundsätzlich mit breiter Mehrheit (auch den Stimmen der CDU) zur Annahme empfohlen, insbesondere auch im Hinblick auf die auslaufende Frist der Fördergelder. Wichtigste kurzfristige Maßnahme ist die Suche nach einem/r Klimaschutzmanager/in.
- Erneut stand die Verhinderung des Gebäudeabrisses auf dem Grundstück Karl-Liebknecht-Straße 130 auf der TO. Mit 6:5 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.
- Wegen der Nachberufung einer/s Sachkundigen Einwohners/in wird die Verwaltung einen Vorschlag machen.
- Nicht alle Tagesordnungspunkte wurden geschafft, insbesondere auch nicht der der ÖPNV-Organisation in Waldheim.