Juli 18, 2018

vom 18.Juli 2018

Thema: Hallenbad Falkensee:

Rückkehr zur sachlichen Debatte und konstruktiver Umgang mit dem Planungsaufschub und Grundlage für eine gemeinsam getragene Lösung

Hallenbad: CDU erwartet konstruktiven Umgang mit dem Planungsaufschub

Nachdem die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die Planungen für ein Hallenbad in Falkensee zunächst nicht fortzusetzen, auch in der Sommerpause teils heftig diskutiert wird, fordert die CDU-Fraktion die Rückkehr zu einer sachlichen Debatte.

Die Fraktionsvorsitzende, Daniela Zießnitz, erklärt dazu:

„Dass viele Falkenseer nach der breiten Zustimmung in der Einwohnerbefragung enttäuscht sind, dass der Planungsprozess erst einmal nicht weitergeht, das verstehe ich. Ein Hallenbad in Falkensee würde für viele mehr Lebensqualität bedeuten. Das stellt keiner in Abrede.

Dass eine Mehrheit der Stadtverordneten die Planungen vorerst gestoppt hat, ist meines Erachtens aber genauso gut nachvollziehbar. Schließlich bedeutet eine solche Entscheidung über Jahrzehnte hohe Kosten und eine Prioritätensetzung, die sich in einigen Jahren nicht mal eben korrigieren lässt.

Diese Argumente für und gegen den Bau des Hallenbades sind aber nicht neu und werden schon jahrelang ausgetauscht, ohne zu einem Ergebnis zu kommen. Warum ist das so? Weil für die meisten Befürworter Zahlen, Daten und Fakten nicht zählen – auch nicht unbedingt zählen müssen – und gerade diese aber von den Stadtverordneten abgewogen werden müssen, wenn sie eine verantwortungsvolle Politik für alle Bürgerinnen und Bürger machen wollen.

Es nützt nun nichts, wenn die einen den anderen Blauäugigkeit oder umgekehrt Wahlkampfmanöver oder andere unlautere Motive unterstellen. Vielmehr muss eine tragfähige Lösung gesucht und vor allem mit realistischen Zahlen operiert werden – jetzt endlich müsste man vielleicht sagen. Denn in dem ganzen bisherigen Prozess hat es der Bürgermeister versäumt, auf die Fragen und – wie sich auch zeigte – berechtigten Bedenken der Stadtverordneten konstruktive und belastbare Antworten zu geben. Zu oft waren die Auskünfte vage. Das war nicht vertrauensbildend.

Wenn das Hallenbad noch eine Chance haben soll, muss der Bürgermeister im weiteren Planungsprozess die Bedenken der Mehrheit der Stadtverordneten berücksichtigen und einen Lösungsvorschlag unterbreiten, der von allen Fraktionen mitgetragen werden kann. Dazu gehört ein vertrauensvoller und ehrlicher Dialog des Bürgermeisters mit allen Fraktionen, den wir bisher vermisst haben. Wir fordern den Bürgermeister auf, beispielsweise durch die Einberufung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe einen Kompromiss zu erreichen. Die CDU-Fraktion steht dafür zur Verfügung.

Aus unserer Sicht muss dieser Kompromiss nicht nur genauere Kostenberechnungen enthalten. Es müssen auch Vorschläge enthalten sein, wie die Wirtschaftlichkeit des Projektes zuverlässig verbessert werden kann. Und wie Erfahrungen mit anderen Hallenbad-Projekten beispielsweise in Potsdam, Werder und Hennigsdorf zeigen, ist es unserer Meinung nach auch zwingend erforderlich, sich letztlich über eine `rote Linie´ für die Baukosten zu einigen, um notfalls noch vor dem Baubeginn die Reißleine ziehen zu können, wenn die Gesamtkosten erheblich steigen. Für diesen Fall muss gelten, dass nicht um jeden Preis gebaut wird.

Wir glauben, dass wir mit diesen Prämissen eine gute Grundlage für eine gemeinsam getragene Lösung erreichen können.“

Daniela Zießnitz

CDU Fraktionsvorsitzende

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